» Urteilsverkündung im Zappanale-Prozess vom 21.01.2009
Gail Zappa verliert "Zappanale"-Streit
Die Witwe des US-Rockmusikers Frank Zappa hat den Prozess um das deutsche Musikfestival Zappanale und den Bart ihres Mannes verloren. Das Düsseldorfer Landgericht wies die Zivilklage Gail Zappas am Mittwoch ab.
Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat am heutigen Mittwoch die Klage des Zappa Family Trust, dessen gesetzliche Vertreterin die Witwe des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa ist, auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung Zappanale sowie eines Bildzeichens abgewiesen.
Gail Zappa begehrte mit ihrem ersten Klageantrag u.a. von der Arf-Society die Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung Zappanale für das vom Verein jährlich in Bad Doberan inszenierte Festival. Sie meint, ihre Rechte aus der Wortmarke Zappa würden durch diese Bezeichnung verletzt. Die Kammer hat diesen Klageantrag abgewiesen, weil es der Klägerin nicht gelungen ist darzulegen, dass sie ihre Wortmarke Zappa überhaupt in der Bundesrepublik Deutschland ernsthaft verwendet. Offen gelassen hat die Kammer die Frage, ob die Bezeichnungen Zappanale und Zappa zu Verwechslungen führen können, aber auch, ob dem Verein möglicherweise ältere Rechte an der Bezeichnung Zappanale zustehen.
Mit ihrem zweiten Klageantrag hatte Gail Zappa den Verein weiterhin auf Unterlassung der Verwendung des Zappanale-Logos in Anspruch genommen, welches u.a. auf Postern und T-Shirts verwendet wird. Sie sieht auch hierin eine Markenverletzung bezüglich des von ihr verwendeten stilisierten Bart Frank Zappas. Die Kammer hat auch diesen Unterlassungsantrag abgewiesen, weil sie das von der Arf-Society verwendete Zeichen nicht für verwechselbar mit der Marke der Klägerin hält.
Ihre Anwälte sind erst gar nicht zum Verkündungstermin erschienen und konnten das Urteil auch leider nicht kommentieren.
Für die Arf-Society aber hat das neue Jahr mit diesem Urteil einen besonders guten Start gehabt. Der ganz große Dank gilt Herrn Rechtsanwalt Johannes Vogel, der den Verein in hervorragender Weise beraten und durch die Verhandlungen geführt hat.
Jetzt, wo die Köpfe wieder frei sind, gilt es mit Elan die Vorbereitungen zur Zappanale #20 voranzutreiben um allen Freunden des Festivals eine Veranstaltung der Superlative zu bieten.
Soweit die guten Nachrichten, aber jetzt kommt mal wieder ein absoluter Hammer::
Nachdem Gail Zappa letzte Woche sämtliche Videos der Band Bogus Pomp auf YouTube löschen ließ, haben ihre Anwälte gestern (20.01.09) Napoleon Murphy Brock und der Paul Green School of Rock Unterlassungsverfügungen für die anstehende Tour ins Haus geschickt.
Was erdreistet sie sich eigentlich? Erst holt sie Napoleon zu Dweezil und seiner ZpZ-Tour auf die Bühne, da Dweezil ansonsten sang-und klanglos untergegangen wäre und heute, nachdem sie Napoleon abgezockt hat will sie ihm die Aufführung von Zappamusik verbieten. Wer ist da nicht einfach sprachlos!
Gail Zappa begehrte mit ihrem ersten Klageantrag u.a. von der Arf-Society die Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung Zappanale für das vom Verein jährlich in Bad Doberan inszenierte Festival. Sie meint, ihre Rechte aus der Wortmarke Zappa würden durch diese Bezeichnung verletzt. Die Kammer hat diesen Klageantrag abgewiesen, weil es der Klägerin nicht gelungen ist darzulegen, dass sie ihre Wortmarke Zappa überhaupt in der Bundesrepublik Deutschland ernsthaft verwendet. Offen gelassen hat die Kammer die Frage, ob die Bezeichnungen Zappanale und Zappa zu Verwechslungen führen können, aber auch, ob dem Verein möglicherweise ältere Rechte an der Bezeichnung Zappanale zustehen.
Mit ihrem zweiten Klageantrag hatte Gail Zappa den Verein weiterhin auf Unterlassung der Verwendung des Zappanale-Logos in Anspruch genommen, welches u.a. auf Postern und T-Shirts verwendet wird. Sie sieht auch hierin eine Markenverletzung bezüglich des von ihr verwendeten stilisierten Bart Frank Zappas. Die Kammer hat auch diesen Unterlassungsantrag abgewiesen, weil sie das von der Arf-Society verwendete Zeichen nicht für verwechselbar mit der Marke der Klägerin hält.
Ihre Anwälte sind erst gar nicht zum Verkündungstermin erschienen und konnten das Urteil auch leider nicht kommentieren.
Für die Arf-Society aber hat das neue Jahr mit diesem Urteil einen besonders guten Start gehabt. Der ganz große Dank gilt Herrn Rechtsanwalt Johannes Vogel, der den Verein in hervorragender Weise beraten und durch die Verhandlungen geführt hat.
Jetzt, wo die Köpfe wieder frei sind, gilt es mit Elan die Vorbereitungen zur Zappanale #20 voranzutreiben um allen Freunden des Festivals eine Veranstaltung der Superlative zu bieten.
Soweit die guten Nachrichten, aber jetzt kommt mal wieder ein absoluter Hammer::
Nachdem Gail Zappa letzte Woche sämtliche Videos der Band Bogus Pomp auf YouTube löschen ließ, haben ihre Anwälte gestern (20.01.09) Napoleon Murphy Brock und der Paul Green School of Rock Unterlassungsverfügungen für die anstehende Tour ins Haus geschickt.
Was erdreistet sie sich eigentlich? Erst holt sie Napoleon zu Dweezil und seiner ZpZ-Tour auf die Bühne, da Dweezil ansonsten sang-und klanglos untergegangen wäre und heute, nachdem sie Napoleon abgezockt hat will sie ihm die Aufführung von Zappamusik verbieten. Wer ist da nicht einfach sprachlos!
Letzte Änderung amSonntag, 27 Dezember 2009 18:31